Juristische Fakultät
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Immaterialgüterrecht: Herausforderung Durchsetzung

Lehrveranstaltungstyp: Seminar
Veranstaltungssemester: SoSe 2020
Dozent(en): Prof. Dr. Reto M. Hilty
Zeit und Ort: 24. April bis 27. April 2020 (eventuell auch 28. April 2020), Neapel / Italien

Informationen und Hinweise

Es handelt sich um ein Schwerpunktseminar und nicht um ein Grundlagenseminar!

Patent-, Urheber- oder Markenrechte sind wenig wert, wenn sie Verletzern gegenüber nicht durchgesetzt werden können. Auf internationaler Ebene rückte diese Herausforderung im Zuge der Globalisierung in den Fokus. Seit 1994 auferlegt daher das TRIPS-Abkommen den Mitgliedstaaten der WTO weitreichende Verpflichtungen. In der EU sorgt die Richtlinie 2004/48 für einen minimalen Durchsetzungsstandard.

Bei sog. „Piraterieprodukten“ sind die negativen Effekte von Schutzrechtsverletzungen offensichtlich. Wer auf diese Weise um Einnahmen gebracht wird, verliert seine Bereitschaft, in neue Erfindungen, Schöpfungen oder sonstige Güter zu investieren. Ein Set von zivil- und strafrechtlichen Rechtsbehelfen, darunter auch Zollmaßnahmen, erlaubt es daher Rechteinhabern, ihre Interessen zu verteidigen.

Solche Mechanismen können aber auch missbraucht werden, um missliebige Konkurrenten vom Markt zu drängen oder um das Aufkommen neue Geschäftsmodelle zu blockieren. Das schadet dem Wettbewerb und damit Allgemeininteressen. Die Verteidigungsmöglichkeiten gegenüber ungerechtfertigten Durchsetzungsversuchen sind jedoch sehr beschränkt – eine wachsende und besonders Herausforderung für die Schutzrechtssysteme.

Voranmeldungen für das Seminar sind erbeten an hilty@ip.mpg.de; bitte mit Angabe einer Mobilfunknummer.

Die Vorbesprechnung findet voraussichtlich am 12. Februar 2020 um 14.00 Uhr am Max-Planck-Institut, Marstallplatz 1, 80539 München, statt. Der Termin wird den Vorangemeldeten individuell bestätigt.