Juristische Fakultät
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Immaterialgüterrecht und Verträge

Lehrveranstaltungstyp: Seminar
Veranstaltungssemester: SoSe 2019
Dozent(en): Prof. Dr. Reto M. Hilty
Zeit und Ort: 31. Mai 2019 bis 3. Juni 2019, Bologna / Italien

Informationen und Hinweise

Es handelt sich um ein Schwerpunktseminar und nicht um ein Grundlagenseminar!

Immaterielle Güter – seien es Erfindungen, Werke, Kennzeichen, Sportveranstaltungen, Daten, die Berühmtheit einer Person oder auch Know-how – tragen in einer modernen Ökonomie den weitaus größten Anteil zur volkswirtschaftlichen Wertschöpfung bei. Diese Güter verkörpern einen Wert, der sich – je nach dem, worum es geht – auf ganz unterschiedliche Weise realisieren lässt. Typischerweise sind dafür nebst dem jeweiligen Inhaber aber weitere Parteien involviert. Von entscheidender Bedeutung dafür sind Verträge. Grob gesehen gibt es aus vertragsrechtlicher Perspektive zwei Möglichkeiten, eine Drittpartei in die Verwertung immaterieller Güter einzubeziehen. Entweder behält der jeweilige Inhaber die Kontrolle darüber – sei diese rechtlicher Art, wenn ein Immaterialgut geschützt ist, sei sie faktischer Art, wenn dieses nicht allgemein zugänglich ist –, erlaubt einem Dritten jedoch dessen (Mit-) Benutzung; in diesem Falle spricht man von einem Lizenzvertrag. Oder der Inhaber gibt die eigene Stellung zugunsten eines Dritten ganz oder teilweise auf; damit kommt es zu einer Übertragung von immateriellen Gütern. Die praktische Bedeutung solcher Verträge ist enorm. Sie sind entscheidende Grundlage dafür, dass sich immaterielle Güter überhaupt monetarisieren lassen. In scharfem Kontrast dazu steht, dass diese Vertragstypen nie eine spezifische gesetzliche Regelung erfahren haben; vielmehr wurden sie weitgehend durch die betroffenen Akteure herausgebildet. Die wissenschaftliche Durchdringung dieser Innominatverträge ist entsprechend gering, und auch in der Praxis sind es wenige Spezialisten, die sich auskennen. Das Seminar bezweckt, Einblicke in die wichtigsten Zusammenhänge zu gewähren.

Voranmeldungen für das Seminar sind erbeten an hilty@ip.mpg.de; bitte mit Angabe einer Mobilfunknummer.

Die Vorbesprechung findet voraussichtlich am 13. Februar 2019 um 16.00 Uhr am Max-Planck-Institut, Marstallplatz 1, 80539 München statt. Der Termin wird den Vorangemeldeten individuell bestätigt.