Juristische Fakultät
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Blockseminar "Anreizsysteme"

Lehrveranstaltungstyp: Seminar
Veranstaltungssemester: SoSe 2021
Dozent(en): Prof. Dr. Reto M. Hilty
Zeit und Ort: Voraussichtlich 28. bis 31. Mai 2021, Ort noch unbekannt, wenn möglich im Ausland

Informationen und Hinweise

Hinweis: Falls bis zum vorgesehenen Termin pandemiebedingt keine Präsenzveranstaltungen möglich sind, erfolgt eventuell eine Verschiebung auf einen späteren Zeitpunkt während des SoSe 2021.

"Anreizsysteme"

Im vergangenen Jahr haben etliche Staaten die Suche nach einem Impfstoff gegen Covid-19 mit hohen Summen unterstützt. Das ist unüblich; grundsätzlich wird angenommen, vom Patentsystem gingen genügend Anreize aus, damit die Pharmaindustrie die notwendigen F+E-Investitionen tätigt, um neue Medikamente oder eben Impfstoffe auf den Markt zu bringen.

Dass die Aussicht auf ein Schutzrecht, das für befristete Zeit eine exklusive Vermarktung sicherstellt, ausreicht, um Anreize für Innovation zu schaffen, lässt sich allerdings nicht nur in einer Ausnahmesituation anzweifeln. So gibt es zwar immer mehr Resistenzen gegen Antibiotika; dennoch werden kaum noch neue Medikamente entwickelt. Erst recht fehlen Arzneimittel für Krankheiten, die v.a. in der dritten Welt vorkommen.

Damit gerät eine der zentralen Begründungslinien für das Immaterialgüterrecht ins Wanken. Die Annahme, Ausschliesslichkeitsrechte würden die Amortisation für getätigte Investitionen absichern und damit Marktversagen verhindern, droht zu kurz zu greifen. Auch im Urheberrecht lässt sich beobachten, dass Schutzrechte oft einzig durchgesetzt werden, um neue Ge-schäftsmodelle zu verhindern.

Im Seminar untersuchen wir gewollte und unbeabsichtigte, d.h. dysfunktional wirkende Anrei-ze im Zusammenhang mit Innovation und Kreation. Im Kern geht es um das Spannungsfeld zwischen Wettbewerb und staatlicher Intervention, insb. durch die Gewährung privilegierter Marktstellungen. Zentral ist insb. die Frage, welche Ausgleichsmechanismen bestehen, um unerwünschte Effekte von Schutzrechten zu vermeiden.

Die Themen werden mehrfach vergeben, mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung:

1. Patentrecht als Anreizmechanismus

2. Alternative Anreizmechanismen für Innovatio

3. Urheberrecht als Anreizmechanismus

4. Alternative Anreizmechanismen für Kreativität

5. Mechanismen gegen Fehlanreize von Schutzrechten

6. Anreizmechanismen durch Schutzrechte im Lichte des Wettbewerbsrechts

Achtung: Es handelt sich um ein Schwerpunkbereichsseminar, nicht um ein Grundlagenseminar!

Voranmeldungen für das Seminar sind erbeten an hilty@ip.mpg.de, bitte unter Angabe einer Mobilfunknummer und Matrikelnummer.

Die Mitteilung über die Zulassung oder Nichtzulassung zum Seminar erfolgt per E-Mail mit ausreichend zeitlichem Vorlauf für die formelle individuelle Anmeldung beim Universitätsprüfungsamt.

Die Vorbesprechung wird möglichst als Präsenzveranstaltung durchgeführt. Deren Datum bzw. das Datum der Themenvergabe ist abhängig vom Zeitpunkt der Durchführung des Seminars; der Bearbeitungszeitraum von sechs Wochen wird auf alle Fälle gewährleistet sein.