Juristische Fakultät - LMU München
print
Links und Funktionen
Navigationspfad
Inhaltsbereich

Verfassungsrechtliche Grundlagen des Steuerrechts (WS 2011/12)

Lehrveranstaltungstyp: Vorlesung
Veranstaltungssemester: WS 2011/12
Dozent(en): Lehner Moris
Zeit und Ort: Donnerstag, 10 bis 12 Uhr, Raum 122, Ludwigstr. 28/Rückgeb.

Informationen und Hinweise

Die Vorlesung behandelt die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Steuerrechts.

Ausgehend von der Verfassungsentscheidung des Grundgesetzes für den sozialen Steuerstaat werden zunächst die grundlegenden rechtsstaatlichen Anforderungen an die Besteuerung erörtert, zu denen neben denen der Allgemeinheit der Besteuerung u.a. auch die verfassungsrechtlichen Rückwirkungsverbote gehören.

Den Schwerpunkt des Stoffes bilden die gleichheits- und freiheitsrechtlichen Anforderungen an die steuerliche Belastungsentscheidung, die unter der zentralen Vorgabe der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit primär unter dem Blickwinkel einer gerechten Besteuerung der Familie behandelt werden. Insoweit bilden die unterschiedlichen Steuerwirkungen (Lenkungswirkung und Belastungswirkung) wichtige Weichenstellungen für die verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstäbe.

Die Regelungen des Grundgesetzes über die Finanzverfassung (Art. 104a ff.) werden in den Grundzügen behandelt. Das Finanzverfassungsrecht gehört zwar zum Prüfungsstoff des Schwerpunktbereichs 6, es wird jedoch in einer gesonderten Vorlesung „Finanzverfassungsrecht (Vertiefung)“ im Rahmen des Schwerpunktbereichs 8 als Ergänzungsveranstaltung angeboten.

Die Vorlesung beschäftigt sich auch mit den verfassungsrechtlichen Schnittstellen zum europäischen und zum internationalen Steuerrecht und geht in diesem Zusammenhang vor allem auf die steuerrechtlichen Kompetenzen des EG-Vertrages und auf die Bedeutung der europarechtlichen Diskriminierungsverbote für das Recht der direkten Steuern ein.

Die Vorlesung setzt Grundkenntnisse im Einkommensteuerrecht, aber auch im Staatsrecht (Grundrechte und Staatsorganisationsrecht), voraus. Entsprechende Vorkenntnisse werden aus einer neuen Perspektive vertieft.

 

Dokumente