Juristische Fakultät
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Von der Chemie zur Biotechnologie - Patentrecht in der Kritik

Lehrveranstaltungstyp: Seminar
Veranstaltungssemester: WS 2017/18
Dozent(en): Prof. Dr. Reto M. Hilty
Zeit und Ort: 17. - 20. November 2017, Ferrara/Italien

Informationen und Hinweise

Es handelt sich im Schwerpunktseminar und nicht um ein Grundlagenseminar!

Am Anfang der heutigen Chemieindustrie stand im 19. Jh. die Schwefel- und Farbfabrikation. Aus der Möglichkeit, Chemieprodukte zu synthetisieren, entwickelte sich die Pharmaindustrie. Dort spielt heute auch die Biotechnologie eine zentrale Rolle. Diese fußt auf der Mikrobiologie, deren Anfänge ebenfalls im 19. Jh. in Kultivierungsmethoden und in der Sterilisation lagen. Heute verlaufen die beiden Entwicklungsstränge eng verzahnt und interdisziplinär, ausgerichtet auf die Konvertierung biologischer Substanzen zu chemischen Verbindungen (z.B. als Wirkstoffe für die Pharmazeutik).

Auch das Patentsystem etablierte sich im 19. Jh.; parallel zur Entwicklung von Chemie und Biotechnologie wurde es komplexer und vielschichtiger. Ein wichtiger Schritt war die Einführung des sog. "absoluten" Stoffschutzes für Arzneimittel (bedeutend, dass jede Verwendungsform einer Substanz geschützt ist, nicht nur die vom Erfinder selbst erkannte). Das wirft patentrechtliche Grundsatzfragen auf, die sich in der Biotechnologie fortsetzen. Entwicklungspolitische Fragestellungen treten hinzu, etwa wenn fremde genetische Ressourcen genutzt werden.

Die F&E-Kosten dieser Industrien sind teilweise immens. Hier setzt die primäre Funktion des Patentrechts an; es sichert Investitionen mittels zeitlich befristeter Ausschließlichkeitsrechte ab. Gehen die Schutzwirkungen über das Notwendige hinaus, kann sich dies allerdings negativ auswirken. Immer kritischer wird daher die positive Wirkung des Patentrechts auf Innovation hinterfragt. Tatsächlich vermag es den dynamischen Wettbewerb nur dann positiv zu unterstützen, wenn seine Reichweite optimiert wird. Hierfür steht eine Reihe von Rechtsinstrumenten zur Verfügung; deren Beleuchtung bildet den Kerngehalt des Semianrs.

Anmeldung zum Seminar unter Hilty@ip.mpg.de.

Die Vorbesprechung findet in der ersten Septemberhälfte statt; der genaue Termin wird den Angemeldeten gesondert bekannt gegeben.