Juristische Fakultät
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Exkursion zum Bundespatentgericht

29.11.2017

München ist Europas Patenthauptstadt. Das Bundespatengericht (BPatG) hat als Bundesgericht die Aufgabe in Rechtsstreitigkeiten über gewerbliche Schutzrechte (u.a. Patente und Marken) zu entscheiden.

Zum ersten Mal besucht das Studienbüro das Gericht und eine Verhandlung beim Bundespatentgericht.

Ablauf der Exkursion

Zunächst wird die Arbeit die Arbeit des Gerichts vorgestellt und eine kurze Einführung in das Verfahren gegeben. Danach dürfen die Studenten an der Verhandlung in einem Widerspruchsverfahren des 28. Senats (Marken-Beschwerdesenat) teilnehmen.

Der Verhandlungstermin wurde aufgehoben. Die Exkursion findet nicht statt. Wir bemühen uns, einen Ersatztermin zu finden.

Treffpunkt ist am 29.11.2017 um 9:40 Uhr vor dem Bundespatentgericht, Cincinnatistraße 64, 81549 München.

Achtung: Eine kurzfristige Änderung des Besuchstermins ist möglich!

Anmeldung

Die Anmeldung verläuft über das LSF und wird am 06.11.2017 um 9 Uhr freigeschaltet. Die Platzvergabe erfolgt nach dem Windhundverfahren (first come, first served). Erfahrungsgemäß sind die Plätze schnell besetzt.

Die Exkursion finden Sie über das Vorlesungsverzeichnis des LSF: Vorlesungsverzeichnis der Juristischen Fakultät -> XV. Sonstige Veranstaltungen der Juristischen Fakultät