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Chair of Private Law, Private International Law and Comparative Law

profhuber

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We are interested in cross-border cases that raise the traditional questions of private international law: Which courts are competent to hear a case with links to more than one State? Which law is applicable to the substance of the case? Which effects have decisions rendered in one State in other jurisdictions?

A further focus lies on comparative research in private law.

We have a special interest in family and succession law – from an international as well as a comparative and interdisciplinary perspective.

Professor 

duttalmu Prof. Dr. Anatol Dutta, M. Jur. (Oxford)  

Office: Institut für Internationales Recht, Veterinärstr. 5, room 206
Phone: +49 (0)89 / 2180 – 2709
Fax: +49 (0)89 / 2180 – 99 2709

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Projekt "The Impact of Member State Treaties with Third States on the Europeanisation of Private International Law – The Case of the Succesion Regulation"

Zahlreiche Mitgliedstaaten der Europäischen Union verfügen über Staatsverträge mit Drittstaaten, die Fragen des internationalen Privatrechts zum Gegenstand haben, die Bundesrepublik Deutschland etwa mit dem Iran, der Türkei und zahlreichen Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Teils stammen diese Abkommen und Übereinkommen noch aus dem frühen 20. Jahrhundert und sind aus heutiger Sicht veraltet. Aus primärrechtlichen Gründen kann der Unionsgesetzgeber die IPR-Staatsverträge nicht ohne Weiteres durch seine Verordnungen auf dem Gebiet des internationalen Privatrechts verdrängen. Die harmonisierende Wirkung des Unionsrechts wird deshalb empfindlich gestört, zumal die Staatsverträge oftmals große Bevölkerungsgruppen im betreffenden Mitgliedstaat erfassen.

In einem gemeinsamen Projekt mit der Universität Augsburg sollen diese Staatsverträge zunächst für den Bereich der europäischen Erbrechtsverordnung für ausgewählte Mitgliedstaaten und Drittstaaten erfasst und verglichen werden, auch um zu prüfen, wie diese besser mit dem Unionsrecht abgestimmt werden können. Am 23. und 24. November fand in Augsburg eine Konferenz statt, auf der erste Ergebnisse des Projekts diskutiert wurden, die demnächst in einem Band veröffentlich werden sollen.

Zum Programm


Scheidung ohne Gericht

Dutta/Schwab/Henrich/Gottwald/Löhnig (Hrsg.), Scheidung ohne Gericht? – Neue Entwicklungen im europäischen Scheidungsrecht (2017)

Das Scheidungsrecht hat in den europäischen Ländern seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts tiefgreifende Änderungen erfahren. Das betrifft zum einen das Recht der Scheidungsgründe: Die Tendenz geht seitdem dahin, die Scheidung zu erleichtern. Neben die Liberalisierung der Scheidungsgründe tritt zum anderen aber auch mehr und mehr der Gedanke der zwischen den Ehegatten vereinbarten Scheidung als Ausfluss der Privatautonomie. Innerhalb des herkömmlichen Systems, das die Auflösung der Ehe an eine Gerichtsentscheidung bindet, erfolgt die einverständliche Scheidung durch entsprechende Erklärungen der Ehegatten gegenüber dem Gericht, die dann die Grundlage der richterlich ausgesprochenen Scheidung bilden. In neueren Reformen einiger Länder wird demgegenüber auf die Mitwirkung einer richterlichen Erkenntnis verzichtet: Die Scheidung erfolgt privatautonom durch Vereinbarung oder Erklärungen gegenüber den für die Registrierung zuständigen Stellen.

Das Buch sammelt die Beiträge des 13. Symposiums für europäisches Familienrecht, das im Oktober 2016 anlässlich dieser neueren Entwicklungen den derzeitigen Stand des europäischen Scheidungsrechts rechtsvergleichend in den Blick genommen hat, auch um eine Grundlage für eine rechtspolitische Diskussion in Deutschland zu legen.


Die Europäischen GüterrechtsverordnungenDutta/Weber (Hrsg.), Die Europäischen Güterrechtsverordnungen (2017)

Das internationale Güterrecht in der Europäischen Union steht vor einem grundlegenden Wandel. Die Ehegüterrechtsverordnung (EuGüVO) und flankierend die Verordnung für das Güterrecht eingetragener Partnerschaften (EuPartVO) werden ab 2019 die Regelungen über die internationale Zuständigkeit, das anzuwendende Recht und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Gütersachen für jedenfalls 18 Mitgliedstaaten vereinheitlichen, unter ihnen auch für die Bundesrepublik.

Der Sammelband enthält die Referate eines Symposiums, das das Deutsche Notarinstitut und die Universität Regensburg im Februar 2017 veranstaltet haben.

Die Beiträge von Andrea Bonomi, Michael Coester, Dagmar Coester-Waltjen, Christoph Döbereiner, Anatol Dutta, Christian Kohler, Andreas Köhler, Peter Mankowski, Rembert Süß, Joanna Serdynska und Johannes Weber geben nicht nur einen Überblick über die Verordnungen, sondern vertiefen zahlreiche Problemkreise, die sich bereits jetzt herauskristallisiert haben.


Ein Name in ganz Europa Dutta/Helms/Pintens (Hrsg.), Ein Name in ganz Europa – Vorschläge für ein Internationales Namensrecht der Europäischen Union (2016)

Im Namensrecht ist man innerhalb der Europäischen Union von der Herausbildung einheitlicher Kollisionsregeln noch weit entfernt, sodass der Name eines Unionsbürgers in verschiedenen Mitgliedstaaten nicht selten unterschiedlich beurteilt wird. Vor diesem Hintergrund hat die Kommission in einer Mitteilung zur Justizagenda 2020 betont, dass sie den Bedarf für weitere Maßnahmen insbesondere bezüglich Familiennamen prüfen werde.

Eine Arbeitsgruppe des Bundesverbandes der Deutschen Standesbeamtinnen und Standesbeamten hat daher einen Entwurf für eine Europäische Verordnung über das internationale Namensrecht ausgearbeitet. Dieser Entwurf wurde mit ausführlicher Begründung veröffentlicht in StAZ 2014, 33 ff.; eine englische Zusammenfassung ist im Yearbook of Private International Law 2014, 31 ff., sowie eine französische Zusammenfassung in der Revue critique de droit international privé 2014, 733 ff., erschienen.

Im Rahmen einer Veranstaltung in Marburg im November 2015 haben die Verfasser ihren Vorschlag der Fachöffentlichkeit zur Diskussion gestellt. In Impulsreferaten beleuchteten Experten aus dem In- und Ausland die einzelnen Aspekte kritisch, wobei vor allem die vier zentralen Aspekte des Vorschlags diskutiert wurden:

  • Die objektive Anknüpfung (Wechsel vom Staatsangehörigkeits- zum Aufenthaltsprinzip),
  • die subjektive Anknüpfung (Eröffnung einer großzügigen Rechtswahlmöglichkeit),
  • Fragen des Allgemeinen Teils und die Einbindung in
    das Internationale Privatrecht der EU (z. B. unselbständige Anknüpfung von Vorfragen, Ausschluss des Renvoi),
  • die Anerkennung von in ausländischen Registern eingetragenen Namen sowie
  • die behördliche Namensänderung.

Der Band dokumentiert die Referate von Anatol Dutta, Rainer Frank, Robert Freitag, Gerard-René de Groot, Tobias Helms, Christian Kohler, Andrzej Mączyński, Walter Pintens, Ilaria Viarengo und Rolf Wagner zu der Veranstaltung sowie den Vorschlag und seine Begründung.

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und Rechtsvergleichung (Lehrstuhl Dutta)
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