Juristische Fakultät
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WS 2011/2012

Programm im Wintersemester 2011/12

Mittwoch, 2.11.2011

 

 

Dr. Kai Purnhagen, LL.M. (Wisconsin)

Zur Methode des EuGH im Privatrecht – zwischen wertender Rechtsvergleichung, horror iuris und Funktionalität?

Der EuGH beeinflusst mit immer größerer werdender Intensität das Privatrecht. Mit welchen Maximen lässt sich dieses Phänomen erklären, mit welchen Methoden handhaben? Dabei geht es um den Umgang mit der Frage, inwieweit nicht privatrechtsspezifische Wertungen, die dem EU-Recht entspringen, Grundlage von Entscheidungen im Privatrecht sein können. Spezifisch europäische Werte werden nicht durch „wertende Rechtsvergleichung“ (Zweigert) ermittelt, sondern vielmehr nach der funktionalen Methode, die am besten mit dem „horror iuris“ (Steindorff) erklärt werden kann, indem sie mittels Verhältnismäßigkeitserwägungen im Zivilrecht einen gemeinsamen Markt schafft.

Dienstag, 17.1.2012

 

Dr. Birke Häcker, M.A. (Oxford)


Öffentlich-rechtliche Erstattungsansprüche im deutsch-englischen Vergleich

Anders als in Deutschland, wo sich ein eigenständiger Begriff des „öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs“ bereits zu Beginn des 20. Jahrhunderts herauskristallisiert hat, werden gegen den Staat gerichtete oder von staatlicher Seite geltend gemachte Erstattungsansprüche in England immer noch verbreitet als Teil des allgemeinen Bereicherungsrechts gesehen. Der Vortrag stellt die geschichtliche Entwicklung in beiden Rechtsordnungen einander gegenüber und zeigt Parallelen und Unterschiede in der jeweiligen Struktur derartiger Erstattungs-ansprüche auf. Im Mittelpunkt stehen dabei neben der systematischen Einordnung der Ansprüche im Spannungsfeld zwischen öffentlichem und privatem Recht die Frage nach der Gewährung von Nutzungsersatz (insbesondere Zinsen) sowie die Möglichkeit des Schuldners, sich auf den Entreicherungseinwand zu berufen.

Donnerstag, 9.2.2012 Dr. Stefan Arnold, LL.M. (Cambridge)

Die Überprüfung richterlicher Ermessensspielräume in der Berufung

ZPO und materielles Recht gewähren dem Richter oft Ermessensspielräume, etwa bei der Bemessung von Schmerzensgeld oder auch bei der Anordnung, Akten vorzulegen (§ 142 ZPO). Erstreckt sich die berufungsrechtliche Kontrolle solcher Spielräume lediglich darauf, ob deren Grenzen überschritten sind? Oder muss das Berufungsgericht auch überprüfen, ob die erste Instanz innerhalb des Entscheidungsrahmens „die richtige“ Entscheidung getroffen hat?