Juristische Fakultät
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Sommersemester 2009

Programm im Sommersemester 2009

Dienstag, 23.6.2009

Dr. Rupprecht Podszun

Die Entdeckung einer Norm - Methodologische Analyse der Rechtsprechung zu § 315 BGB

§ 315 BGB war ein Mauerblümchen im BGB: Für bestimmte Konstellationen geeignet, ansonsten wenig beachtet. Nach der Deregulierung der Energiewirtschaft erlebte die Norm aber bei der Energiepreiskontrolle eine plötzliche Blüte. Der Vortrag konzentriert sich auf einen methodischen Aspekt: Wie reagieren Gerichte, wenn sie mit einem neuen Sachverhalt und einer „neuen“ Norm konfrontiert werden?

Dienstag, 21.7.2009

 

Dr. Karin E. M. Beck LL.M. (Berkeley)

Richterrecht und Europarecht am Beispiel der fehlerhaften Gesellschaft

Die Grundsätze der fehlerhaften Gesellschaft gehören zum gesicherten Bestandteil des deutschen Gesellschaftsrechts. Eine ins Wirtschaftsleben getretene Gesellschaft kann auch dann rechtswirksam entstanden sein, wenn der Entstehungsakt an Mängeln leidet, die ihn nach den allgemeinen zivilrechtlichen Regeln eigentlich nichtig oder anfechtbar machen. Es kann dann weder nach außen den Gläubigern gegenüber noch im Innenverhältnis zwischen den Gesellschaftern auf die Nichtigkeit „ex tunc“ verwiesen werden. Im Sachverhalt einer Vorlage des BGH (5.5.2008 – II ZR 292/06) ging es um den Beitritt zu einem geschlossenen Immobilienfonds in Form einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), der auf Grund von Verhandlungen in einer Privatwohnung erklärt worden war. Der Beitretende hatte den Widerruf nach § 3 HWG (jetzt § 312 BGB) erklärt und wurde für ein negatives Auseinandersetzungsguthaben in Anspruch genommen. Der Vortrag analysiert anhand der Vorlagefragen Fragen zur europäischen Methodenlehre.